von FDLD | Apr 12, 2022 | Allgemein
Wie mehrere Medien – zunächst heute.at – seit 8.4.2022 berichten und seitdem nicht dementiert worden ist, bezweifelt die ELGA GmbH als Verantwortliche des Impfregisters die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Rasterfahndung, mithilfe derer...
von FDLD | Feb 4, 2022 | Allgemein
Auskunftsbegehren JETZT STELLEN – Impfpflicht STOPPEN Bereits am 14.10.2020 hat der Nationalrat eine Novelle des – weitgehend unbeachteten – Gesundheitstelematikgesetzes beschlossen, deren Tragweite erst heute zutage tritt. Mit den Stimmen von ÖVP,...
von FDLD | Jan 22, 2022 | Allgemein
SIE WOLLEN EURE FREIHEIT? WIR NEHMEN IHRE FREIZEIT! Die österreichische Bundesregierung hat ihre Ankündigung wahrgemacht. Wider alle Vernunft, wider alle verfügbaren Fakten, wider den Stand der Wissenschaft und wider Eure Grundrechte hat sie das österreichische Volk...
von FDLD | Mrz 30, 2020 | Allgemein
„Geld oder Leben?“ titelt Chefredakteur Patterer im Leitartikel der gestrigen Ausgabe der Kleinen Zeitung, um plakativ die Grundwerte zu umreißen, die in der derzeitigen Debatte um COVID-19-Maßnahmen abzuwägen sind. Mit dieser Zuspitzung ist er nicht allein, sondern...
von FDLD | Apr 24, 2019 | Allgemein
Wer im Süden Österreichs die Kleine Zeitung vom Ostersonntag aufgeschlagen hat, wird überrascht gewesen sein: Ein Künstler und Kabarettist bringt mit wenigen Worten Zusammenhänge auf den Punkt, die für einige unserer Kolleginnen und Kollegen aus dem Juristenstand noch...
von FDLD | Apr 14, 2019 | Allgemein
Die französische Aufsichtsbehörde CNIL hat am 21.1.2019 ein Bußgeld in Höhe von € 50.000.000 über die Google LLC verhängt. Anlass war eine Beschwerde von Datenschutzverbänden ähnlich dem unseren. Was aber bedeutet das für die Praxis von Beratern im Bereich...