SIE WOLLEN EURE FREIHEIT?
WIR NEHMEN IHRE FREIZEIT!
Die österreichische Bundesregierung hat ihre Ankündigung wahrgemacht. Wider alle Vernunft, wider alle verfügbaren Fakten, wider den Stand der Wissenschaft und wider Eure Grundrechte hat sie das österreichische Volk verpflichtet, unter indirektem Zwang an einer experimentellen Gentherapie-Studie teilzunehmen. Die sensiblen Gesundheitsdaten zu dieser Studie werden zentral gespeichert und personenbezogen ausgewertet.
Dazu sieht die Bundesregierung Methoden vor, die die DSGVO und das Grundrecht auf Datenschutz verletzen. Mit dem Impfpass oder Grünen Pass hat die Regierung ein Instrument geschaffen, die Bewegungsfreiheit der Bürger digital zu überwachen und – wenn erforderlich – einzuschränken. Auch wenn in den presseförderungsgesättigten Medien das Gegenteil behauptet wird: Diese Impfpflicht ist verfassungs- und unionsrechtswidrig.
Als Schützer der Privatsphäre werden wir gemeinsam mit anderen, der Freiheit verpflichteten Organisationen alle sinnvollen rechtlichen Schritte setzen, damit die verfassungswidrige Impfpflicht aufgehoben wird. Bis dahin lassen wir Euch nicht alleine.
Das Verwaltungsstrafgesetz (VStG) und andere Rechtsakte sehen eine Reihe von Rechtsschutzmöglichkeiten vor. Es ist Euer Recht, diese bis zum Vorliegen einer abschließenden Entscheidung auszuschöpfen, auch wenn es zulasten der Freizeit von Beamten geht. Niemand hat die Regierung gezwungen, eine unsinnige Impfpflicht einzuführen und massiv in die Privatsphäre ihrer Bürger einzugreifen.
Zum richtigen Zeitpunkt stellen wir und andere Organisationen Euch dafür Mustereingaben kostenfrei zur Verfügung. Sie sollen Euch eine Hilfe dabei sein, den Vollzug der Verwaltungsstrafen selbst zu bekämpfen, falls Ihr die grundrechtswidrige Impfpflicht nicht erfüllt. Ob ungeimpft oder unter falschen Versprechen geimpft – Ihr werdet entsprechende Hilfestellungen und Formulare finden, damit Ihr selbst gezielt gegen die datenschutzverletzenden Maßnahmen der Behörden zur Durchsetzung der verfassungswidrigen Impfpflicht vorgehen könnt.
Die Regierung peitscht ihre verfassungswidrigen Gesetze und Verordnungen im Eiltakt durch und passt sie laufend an, um Euren Rechtsschutz einzuschränken. Daher können wir Muster erst unmittelbar vor dem Einsetzen der jeweils drohenden Maßnahmen veröffentlichen. Bewahrt die Ruhe und beobachtet laufend unsere Kanäle. Nehmt Eure verfassungsmäßig geschützten Rechte wahr. Gebt nicht auf, bleibt standhaft, zusammen sind wir stark. Wir lassen Euch nicht alleine!